Das denke ich über…

Was gibts Neues?

Eine Kita für Golzwarden!

Es geht Schlag auf Schlag weiter. Kaum ist die Ratssitzung vorbei, in dieser wir große Themen wie etwa die Bedarfszuweisung oder Brake 2030 abgearbeitet haben, und schon gehts weiter. Die nächsten großen Themen die uns die kommende Wochen beschäftigen werden, sind die Pläne der Verwaltung zum Neubau einer KiTa im Bereich der Golzwarder Grundschule sowie die Verlegung des katholischen Kindergartens in die Ladestraße.

 

Golzwarden von oben

 

Beide Themen halte ich für äußerst wichtig. Der Braker Norden ist extrem unterversorgt mit Kindergärten. Hier wohnen aber viele Eltern, die momentan noch weite Wege zur Kita in Kauf nehmen müssen. Ein Kita für Golzwarden ist eine sehr gute Idee. Die Standortfrage sorgt zwar noch für ein bisschen Gesprächsbedarf, doch ich bin mir sicher, dass auch hier eine Lösung gefunden wird.

Verwaltungsvorlage zur Kita Golzwarden

Aus meiner Sicht ist es nicht optimal den gesamten Sportplatz in Golzwarden hierfür zu verwenden, aber vielleicht wäre ja eine Möglichkeit die, dass nur ein Teil des Sportplatzes für einen Kitaneubau genutzt wird und auf der restlichen Fläche ein anständiges Minispielfeld, wie in Boitwarden, gebaut wird. Ich bin mir sicher, dass es auch noch andere Möglichkeiten gibt, wie z. Bsp. einen Abriss der Hausmeisterwohnung und einen Neubau an dieser Stelle.

Wie auch immer wo dann eine Kita gebaut wird zeigen die nächsten Wochen. Wir, die SPD-Fraktion, wollen die Golzwarder in diesen Prozess mit einbinden. Deswegen veranstalten wir nächste Woche Mittwoch um 18:00 Uhr in der Golzwarder Grundschule eine öffentliche Fraktionssitzung. Hier wollen wir das Thema mit allen Interessierten diskutieren und gemeinsam nach Lösungen suchen.

 

Am gestrigen Freitag waren wir mit der Fraktion im katholischen Kindergarten in der Gartenstraße. Hier haben wir uns das in der Wesermarsch einzigartige Konzept nach Maria Montessori erklären lassen. Kurz gesagt, ich bin davon begeistert und deswegen werden ich mich dafür einsetzen, dass dieses Angebot uns in Brake und der Wesermarsch erhalten bleibt. Auch beim möglichen Umzug des Kindergartens gibt es noch einiges zu klären. Im Ausschuss für Jugend, Schule und Kindergärten wird am kommenden Dienstag diese Möglichkeit von uns genutzt.

 

Bis dahin!

Ich halte euch weiter auf dem Laufenden!

Gebührenerhöhung erst einmal vom Tisch

Arbeitsreiche Wochen hatten mit unserer Ratssitzung am gestrigen Abend ein Ende. Die vielen Ausschüsse die der Ratssitzung vorhergegangen waren, wurden gut genutzt, sodass wir am Ende sehr viele einstimmige Beschlüsse fassen konnten. Dem Braker Stadtrat hing ja immer der Ruf des schlechten Umgangs an. Ich finde, dass sich das im vergangenen Jahr stark gebessert hat. Der Ton ist nicht mehr so rau, dafür die Auseinandersetzung in der Sache hart aber meistens fair.  Ich unterstelle einfach mal jedem der Ratsmitglieder, dass sie Brake besser machen wollen.

Ein mir wichtiges Thema konnte gestern im Rat von der Tagesordnung genommen werden. Die Erhöhung der Kindertagesstättengebühren sollte beschlossen werden. Zum Glück konnte eine knappe Mehrheit von 15 zu 14 den Punkt erst einmal von der Tagesordnung nehmen. Wir sind im vergangenen Jahr zur Kommunalwahl angetreten um Brake familienfreundlich zu machen. Eine Erhöhung der Kindertagesstättengebühren ist hier kontraproduktiv. Gerade auch vor dem Hintergrund, dass die Kindergartengebühren (3-6 Jahre) vom Land abgeschafft werden, hat die Mehrheit gesagt, dass erst die Ergebnisse der Landespolitik abgewartet werden sollen und dann noch einmal erneut beraten wird. Wir von der SPD fordern die Gebührenfreiheit von der Krippe bis zur Uni schon lange. Gleiche Chancen für alle, unabhängig von ihrem Einkommen.

Warum die SPD die Wahl gewonnen hat

Was für ein Abend war das denn bitte? Vor zwei Monaten hätte noch niemand mit so einem Ergebnis gerechnet. Dann kam die Bundestagswahl und jeder der für die Landtagswahl in Niedersachen einen solchen Ausgang vorhergesagt hätte, wäre eingewiesen worden. Aber dann ist irgend etwas passiert. Irgendeine Dynamik ist entstanden, die am Ende die SPD in die „gute alte Zeit“, ergebnistechnisch, zurück katapultiert hat.

Doch was hat diesen positiven Trend für die SPD ausgelöst? Wer hat welchen Verdienst und was hatte welchen Einfluss worauf?

 

Punkt 1: „Die SPD Niedersachsen hat gute Arbeit in der Regierung geleistet“

Ohne wenn und aber. Die Arbeit der letzten 4,5 Jahre war gut. Die Regierung Weil hat viele Punkte die sie im Wahlkampf angesprochen hat, dann auch in der Regierung umgesetzt. Die SPD hatte damit einen hohen Grad an Glaubwürdigkeit. Die Studiengebühren und das Turbo-Abi wurden abgeschafft, um nur zwei Beispiele zu nennen. Wer gut regiert hat gute Chancen auf ein gutes Wahlergebnis.

Punkt 2: Danke an Elke Twesten und den Strategen der CDU, aber vor allem Stephan Weil.

Als die Grünen Abgeordnete Elke Twesten ihren Wechsel hin zur CDU-Fraktion erklärte, hat man sich im Althusmann-Lager noch hoffnungsvoll die Hände gerieben. Das sollte aber spätestens mit der darauf folgende Reaktion von Stephan Weil vorbei gewesen sein. Weil hat selbstbewusst die Offensive gesucht und den Ball aus seinem Feld wieder zurück in das der CDU gespielt. Die Wähler bestimmen die Mehrheit in einem Parlament und die CDU hat den Wählerwillen ausgehebelt. Jetzt müssen sofort die Wählerinnen und Wähler über die Zusammensetzung im Niedersächsischen Landtag entscheiden. Auflösung des Parlamentes. Neuwahlen – genial.

Dieser clevere Schachzug, vorgetragen in einer selbstbewussten, souveränen und gerechtigkeitsbewussten Art, hat den Großteil zu diesem Wahlsieg beigetragen.

Punkt 3: Der bundespolitische Trend

Man sollte denken, dass die Bundespolitik einen großen Einfluss auf das Wahlergebnis gehabt haben sollte, aber dem ist nicht so. Am 27 Mai war lt. INSA der Abstand zwischen SPD und CDU am größten. 14 Punkte trennten beide Parteien. Als dann Anfang August Elke Twesten die Lager wechselte, ging die Aufholjagd der SPD los. Am 10 August betrug der Abstand nur noch acht Punkte, zwei Wochen vor der Bundestagswahl nur noch fünf Punkte, bevor man um den Tag der Bundestagswahl fast gleichauf lag und die SPD wieder zur ihrer Stärke von April zurückgefunden hat.

Das klare Nein von Martin Schulz zu einer Neuauflage der GroKo hat mit Sicherheit dazu beigetragen, dass die Niedersachsen keinen Gegenwind aus Berlin bekamen, große Auswirkungen auf das Niedersachsenergebnis hatte die Bundespartei aber keine.

Punkt 4: Althusmann als schwacher Gegner 

Dass die CDU Bernd Althusmann zum Kandidaten aufgestellt hat, sollte wohl mit das Beste sein was der SPD passieren konnte. Althusmann schaffte es zu keiner Zeit wirklich beim Wähler zu punkten. Seine große Last des Ausscheidens aus dem Landtag 2013 konnte er über den gesamten Wahlkampf nicht loswerden. Die großen Verluste gehen größtenteils auf seine Kappe. Besonders ärgerlich dürfte das für die CDU sein, da der ein oder andere bessere Kandidat vorhanden und bereit gewesen wäre.

Punkt 5: Die Motivationskünste der Parteispitze

Ich hatte es schon angesprochen, dass der Umgang mit der Twestenaffäre nahezu genial gewesen ist. Das darauf folgende Einschwören der gesamten Niedersachsen SPD hatte schon Züge einer der legendären Halbzeitansprachen von Jürgen Klinsmann zur WM 2006. Über ganz Niedersachsen schwärmte die SPD-Fraktion aus und tat den Motivationsslogan „jetzt erst recht“ kund. Der Funke sprang von Funktionär auf Basis über und die SPD machte einen Wahlkampf, so wie es lange keinen Wahlkampf mehr in Niedersachsen gegeben hat. Großartig. Die Basis für diesen Wahlerfolg.

Punkt 6: The Trend is your friend. Perfektes Timing.

Vom Timing her lief alles so, als wenn es so von der Kampagnenführung der SPD geplant wurde. Genau eine Woche vor der Wahl waren SPD und CDU in den Umfragen gleich auf. In der Woche der Wahl wurde die SPD leicht vorne gesehen. Und genau diese Nachricht wurde von den Medien hoch und runter gemeldet. Halbstündig war im Radio zu hören, dass die SPD vorne liegen und am Sonntag die stärkste Partei werden würde. Am Ende sollten die Umfragen Recht behalten. Rund 37 % stimmten für die SPD. Am Ende wollten viele Menschen auf der Seite der Gewinner stehen. Ein Effekt den in den vergangenen Jahren die CDU gerne für sich einstrich. In diesem Fall konnte die SPD davon profitieren.

Es lässt sich also festhalten, dass der zentrale Pfeiler des Erfolges der Ministerpräsident gewesen ist. Sein genialer Twesten-Schachzug, seine gute Regierungsbilanz, die Motivationskünste und der schwache Gegner sind die Gründe für den Erfolg der SPD.

Es geht wieder los im Stadtrat und Kreistag!

Die Sommerpause neigt sich dem Ende entgegen. Am kommenden Montag geht die politische Arbeit wieder los. Beginnen wird es mit einer Fraktionssitzung auf Kreistagsebene. Danach am Mittwoch findet eine Fraktionssitzung im Stadtrat statt, bevor dann in der darauffolgenden Woche wieder die Ausschusssitzungen beginnen.

 

Viele neue Aufgaben als Kreistagsabgeordneter

 

Die Kommunalwahlen sind mittlerweile fast ein Jahr her und seit November darf ich mich nicht nur im Stadtrat sondern auch im Kreistag politisch einbringen. Zeit für ein Zwischenfazit:

 

Zu allererst sei gesagt, dass die Arbeit riesigen Spaß macht. Die neuen Aufgaben die durch die Wahl in den Kreistag noch dazugekommen sind, fordern mich und das finde ich gut. Im Kreistag bin ich

– stellv. Fraktionsvorsitzender,
– stellv. Vorsitzender des Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus,
– Vorsitzender der Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderung Wesermarsch GmbH,
– im Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderung Wesermarsch GmbH, –
– sowie Mitglied der Gesellschafterversammlung des Technologiezentrum Nordenham.

Das hört sich nach einer Menge Arbeit an und ja es ist eine Menge Arbeit. Denn neben der Kreistagsarbeit, darf ich seit November 2016 Vorsitzender der SPD-Fraktion im Stadtrat sein. Eine Aufgabe, die den Hauptteil meiner Zeit beansprucht.

 

Hauptteil der Zeit Fraktionsvorsitzender

 

Ich muss gestehen, dass es anfangs schwer war für mich, die ganzen Aufgaben unter einen Hut zu bekommen. Denn immerhin arbeite ich Vollzeit und Nachwuchs Nummer zwei ist auf dem Weg. Mit ein bisschen Zeitmanagement klappt es aber ganz gut, so meine ich, die Frau zu Hause hat ab und an eine andere Meinung :-).

Lange rede kurzer Sinn, ich brauchte Zeit, um mich in die verschiedensten Themen hineinzuarbeiten. Zwischenzeitlich habe ich versucht euch so gut es geht durch meine Videos zu informieren. Zukünftig habe ich mir vorgenommen, das auch hin wieder mit einem Blogbeitrag zu machen. Damit will ich auch auf den Kern meines Blogbeitrages hier kommen – die Information über meine politische Arbeit.

Was haben wir in den vergangenen neun Monaten überhaupt gemacht? Da hier eine Menge Punkte zusammenkommen werden, verzichte ich darauf, alles ausführlich aufzuschreiben und fahre deswegen in Stichworten fort. Die folgende Liste ist keinesfalls vollständig. Kleinere Sachen habe ich rausgelassen und eine Menge Projekte sind noch in Arbeit und das Ergebnis offen. Für Rückfragen stehe ich natürlich immer bereit:

 

Was wurde bis jetzt unter anderem gemacht?

 

Stadtrat:
– Verabschiedung des ersten Doppelhaushaltes für 2017/2018
– Unterstützung des BPlans „ostlich der B212, Am Stadion“, Neubau Tankstelle, Ansiedlung Lidl.
– Unterstützung des BPlans „ Gewerbegebiet Hammelwarden“ Ansiedlung Netto Markt.
– Beschaffung eines Hilfeleistungssatzes für die Feuerwehr Brake
– Weiternutzung des Actimos durch die AWO Brake
– Unterstützung des BPlans „Wiesenstraße“ zur Schaffung zwölf neuer Bauplätze
– Unterstützung des CTB Brakes
– Antrag zur Aufstufung Weserstraße um Haushalt zu entlasten
– Sanierung Weserstraße – Kreisellösung mit unterstützt.
– Lösung für den Weiterbetrieb des Arbeitslosenzentrums Brake gefunden
– Beschilderung für das Krankenhaus verbessert
– Antrag für die weitere Entwicklung Brakes Richtung Westen gestellt
– Ferienpass am Leben gehalten
– Stetige Arbeit an der Erstellung eine Konzeptes für eine Freibadlösung

Kreistag:
– Unterstützung des Hospizneubau in Varel
– Intensive Beratung zur E-Mobilität
– Förderprogramm für Ladesäulen für E-Autos
– Ausbau von schnellem Internet
– Wirtschaftsförderprogramm neu aufgestellt
– Ausarbeitung Kreisentwicklungskonzept

 

 

 

 

 

Aufladen in der Wesermarsch

Das Auto startet geräuschlos, die darauf folgende Beschleunigung presst mich in die Sitze. Nahezu ohne jedes Geräusch gleite ich über den Asphalt. Auf einmal piept es. Die Tankanzeige zeigt an, dass die Reichweite nur noch 20 KM beträgt. Panik steigt in mir auf. Bei einem Blick auf den Display meines neu erworbenen Autos mit elektrischem Antrieb wird mir angezeigt: nächste Ladestation in 28 KM.

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Der Ausweg!

„Die in Europa die spinnen doch.“ Wie krumm darf eine Gurke sein? Welche Glühbirne darf ich in meine Lampe drehen? Europa ist gefühlsmäßig bei vielen unbeliebt. Doch Europa ist weit mehr als krumme Gurken und Glühbirnen. Fakt ist aber, in ganz Europa entstehen immer mehr Tendenzen, dass Nationalstaaten lieber wieder ihre Dinge alleine regeln wollen. Weniger Europa mehr Nationalstaat. Das ist das Credo und der gesellschaftliche Trend in vielen Staaten.

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Brake goes Europe

Die Ratsarbeit geht jetzt richtig los und genau darüber will ich dich auf dem Laufenden halten. Heute stand der erste Ausschuss des neu gewählten Braker Stadtrates auf dem Plan. Der Ausschuss für Sport, Kultur und Tourismus. Es wurde durchaus der ein oder andere interessante Beschluss gefasst. Hier jetzt der Reihe nach:

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Paradox: Grüne für mehr Papierverbrauch

Eines vorweg: die Diskussion über das folgende Thema wird Brake nicht voran bringen. Das folgende Thema ist ein Paradebeispiel dafür, wie wertvolle Zeit von Hobbypolitikern verschwendet wird und so ein sachliches Arbeiten in den Hintergrund gerät. Ich stelle mir mit meinem Blog die Aufgabe, dir ein paar Beispiele aus meiner kommunalpolitischen Arbeit näher zu bringen. Hier ist eines aus der Rubrik „ich krieg Puls“.

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Mut zur Veränderung

Wer nichts verändern will, wird auch das verlieren, was er bewahren möchte. Veränderungen sind gut und überlebenswichtig. Beispielhaft wurde das am Wochenende auf dem Golzwarder Schützenfest belegt. Nachdem das Datum des Schützenfestes in Stein gemeißelt am ersten Juliwochenende war, wechselte der Verein erstmalig in diesem Jahr das Veranstaltungsdatum in den Oktober hinein.

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Mehr Arbeit – Mehr Transparenz

Fast ein Monat liegt die Kommunalwahl jetzt schon hinter uns. Zwar hatte ich dich Hoffnung, dass die Zeit nach der Wahl ein wenig erholsamer wird, doch ich musste mich eines besseren belehren lassen. Verstehe mich jetzt nicht falsch, es macht Spaß und ich freue mich riesig über die neuen Gestaltungsmöglichkeiten. Viele neue Aufgaben sind nach der Wahl auf mich zugekommen. So wurde ich von unserer SPD-Stadtratsfraktion zum Fraktionsvorsitzenden gewählt und bei der SPD-Kreistagsfraktion bekleide ich den Posten des stellv. Fraktionsvorsitzenden. Hierfür nochmal DANKE!

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